Hof- und Staatshandbuch des Großherzogtums Baden (1910)/417
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| Hof- und Staatshandbuch des Großherzogtums Baden (1910) | |
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A. Rechtspflege
Oberlandesgericht.
(Sitz: Karlsruhe.)
Geschäftskreis.
Das Oberlandesgericht hat die Entscheidung
- 1. in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und in Rechtspolizeisachen
über Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Landgerichte;
- 2. in Strafsachen über Revisionen gegen Urteile der Strafkammern
in der Berufungsinstanz und in erster Instanz, sofern letzterenfalls die Revision ausschließlich auf die Verletzung einer in den Landesgesetzen enthaltenen Rechtsnorm gestützt wird, über Beschwerden gegen strafrechtliche Entscheidungen erster Instanz, soweit nicht die Zuständigkeit der Strafkammern begründet ist, und gegen Entscheidungen der Strafkammern in der Beschwerdeinstanz und Berufungsinstanz, sowie über Anträge auf gerichtliche Entscheidung gegenüber einem die Strafverfolgung ablehnenden Bescheid der Staatsanwaltschaft;
- 3. in Disziplinarsachen gegen Richter als Disziplinargerichtshof;
- 4. über Beschwerden im ehrengerichtlichen Verfahren gegen
Rechtsanwälte; es führt die Aufsicht über den Geschäftsbetrieb des Vorstandes der Anwaltskammer.
Oberlandesgerichtspräsident:
Dr. Emil Dorner. Zähringer Löwenorden Kommandeur II. Kl. mit Eichenlaub - Felddienstauszeichnung - Kriegsdenkmünze für Kombattanten und Nichtkombattanten für den Feldzug 1870/71 - Jubiläumsmedaille - K. Preußische Landwehrdienstauszeichnung II. Kl - K. Preußische Zentenarmedaille - K. K. Österreichischer Franz-Joseph-Orden Kommandeur I. Kl.
Senatspräsidenten:
- Karl Loës. Zähringer Löwenorden Kommandeur II. Kl. mit Eichenlaub - Friedrich-Luisen-Medaille - Jubiläumsmedaille.
- Alfred Brauer. Zähringer Löwenorden Kommandeur II. Kl. mit Eichenlaub - Jubiläumsmedaille.
- Dr. Adolf West. Zähringer Löwenorden Kommandeur II. Kl. mit Eichenlaub - Jubiläumsmedaille - K. Preußische Landwehrdienstauszeichnung II. Kl.
Oberlandesgerichträte:
- Otto Walli. Orden Berthold des Ersten Ritter - Zähringer Löwenorden Ritter I. Kl. mit Eichenlaub - Jubiläumsmedaille.
- Emil Hauger. Zähringer Löwenorden Ritter I. Kl. mit Eichenlaub - Jubiläumsmedaille.
- Karl May. Zähringer Löwenorden Ritter I. Kl. mit Eichenlaub - Jubiläumsmedaille.