Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1884/060
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| Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1884 | |
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| 3) | die Faustpfandverträge der Vorschuß- und Creditvereine, |
| 4) | die Ausführung des Reichsgesetzes über die Abwehr und die Unterdrückung von Viehseuchen, |
| 5) | die Errichtung einer stehenden Brücke über den Main bei Kostheim, |
| 6) | die Nebenbahnen. |
Wir haben diese Gesetzesentwürfe in der Fassung, in welcher dieselben aus den ständischen Berathungen hervorgegangen sind, genehmigt und in der vorstehend angegebenen Reihenfolge im Regierungsblatt verkünden lassen.
Gesetzesentwürfe[GWR 1], betreffend:
| 1) | die allgemeine Einkommensteuer, |
| 2) | die Einführung einer Kapitalrentensteuer, |
| 3) | die gleichmäßige Besteuerung der Gewerbe, |
| 4) | die Herstellung mehrerer Nebenbahnen, |
| 5) | die Enteignung von Grundeigenthum, |
| 6) | die Gewann- und Parzellenvermessung. |
Es hat Uns zur besonderen Befriedigung gereicht, daß bezüglich dieser Gesetzesentwürfe übereinstimmende Beschlüsse zu Stande gekommen sind.
Den Hauptvoranschlag der Staats-Einnahmen und Staats-Ausgaben, sowie das
Finanzgesetz für die Rechnungsjahre 1882/83-1884/85 betreffend.
Dem Hauptvoranschlag der Staats-Einnahmen und Staats-Ausgaben für die Jahre 1882/83, 1883/84 und 1884/85 haben Wir in der Fassung, welche er nach den ständischen Beschlüssen erhalten hat, Unsere Landesherrliche Genehmigung ertheilt.
Zugleich haben Wir das Finanzgesetz für die gedachten Jahre, wie solches aus der übereinstimmenden Beschlußfassung beider Kammern der Stände hervorgegangen ist, vollzogen und verkündigen lassen.
Die definitiven Ergebnisse der Staats-Einnahmen und Ausgaben in der Finanzperiode 1876-1878 und dem ersten Quartal 1879 betreffend.
Es war Uns angenehm, daß Unsere getreuen Stände die ihnen nachgewiesenen Staats-Einnahmen und Ausgaben für die Finanzperiode 1876-1878 und das erste Quartal 1879 als richtig und gerechtfertigt anerkannt haben.
Anmerkungen der GenWiki-Redaktion (GWR)
- ↑ Druckfehler in Textvorlage: Gesetzensentwürfe